Digital Services Act

Bitte senden Sie Anfragen zu unseren Hosting-Services oder anderen dem DSA unterfallenden Diensten an [email protected] oder nutzen Sie das untenstehende Kontaktformular. Wenn Sie sich mit einer Anfrage oder einem Bericht über möglicherweise illegale Inhalte im Sinne des DSA in unseren Diensten an uns wenden möchten, verwenden Sie bitte das folgende Kontaktformular, um uns eine vollständige Beschreibung Ihres Anliegens gemäß den Anforderungen des Digital Services Act zu übermitteln. Sie können uns Ihre Anfrage in deutscher, spanischer oder englischer Sprache übermitteln. 

• Haben Sie Fragen zum Inhalt oder zur Nutzung unserer Dienste?  

a) SYNTAX behält sich das Recht vor, Nutzer bei Anzeichen einer missbräuchlichen Nutzung der Dienste oder einer Nutzung, die gegen die jeweils geltenden vertraglichen Vorgaben verstoßen, zu sperren oder sonst geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Eine Nutzung gilt insbesondere dann als missbräuchlich, wenn der Nutzer die Dienste oder darin zur Verfügung gestellte Informationen außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzungszwecke verwendet, das System zu rechtswidrigen oder die Rechte von SYNTAX oder Dritten verletzenden Zwecken nutzt oder die Systeme unter Nichteinhaltung weiterer von SYNTAX vorgesehenen Richtlinien nutzt. 

b) Der Nutzer sichert zu, dass alle bereitgestellten Angaben stets wahr und vollständig sind und im Einklang mit allen rechtlichen Anforderungen sowie den jeweils geltenden vertraglichen Vorgaben stehen. Der Nutzer verpflichtet sich, SYNTAX unverzüglich über alle künftigen wesentlichen Änderungen der bereitgestellten Informationen, die für das Vertrags- bzw. Nutzungsverhältnis relevant sind, zu informieren. 

c) Die Dienste dürfen insbesondere nicht zur Speicherung und Verbreitung von Informationen genutzt werden, die die folgenden Kriterien erfüllen: rassistischen, menschenverachtenden Parolen; Angabe von falschen oder sonst inkorrekten Informationen; beleidigende, ausfällige, belästigende, hasserfüllt, obszön, bedrohend oder sonst anstößig; Angaben, die gesetzliche Vorgaben verletzten oder mit denen geltende Vorgaben nicht ausreichend beachtet bzw. umgesetzt werden (z.B. im Fall von Kennzeichnungs- oder Transparenzpflichten); Informationen, deren Bereitstellung oder Verbreitung eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen 

d) SYNTAX stellt die Möglichkeit bereit, nach denen Personen oder Einrichtungen das Vorhandensein von Einzelinformationen in einem dem Digital Service Act unterfallenden Dienst melden können, die die betreffende Person oder Einrichtung als rechtswidrige Inhalte ansieht. Enthält die Meldung die elektronische Kontaktangabe der meldenden Person oder Einrichtung, so wird eine Empfangsbestätigung gesendet. In diesem Fall teilt SYNTAX der betreffenden Person oder Einrichtung unverzüglich die entsprechende Entscheidung in Bezug auf die gemeldeten Informationen mit und weist dabei auf die möglichen Rechtsbehelfe gegen diese Entscheidung hin. 

e) Sollten bereitgestellte Informationen gegen die geltenden Nutzungsbedingungen verstoßen und SYNTAX hiervon Kenntnis erlangen (z.B. durch Meldung eines Kunden oder sonstiger Dritter), behält sich SYNTAX das Recht vor, die betreffenden Inhalte unverzüglich (gegebenenfalls auch nur vorübergehend) zu sperren oder zu löschen und alle sonstigen erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. 

f) Falls erforderlich oder angemessen, werden je nach Schwere, Häufigkeit und Anzahl der Verstöße folgende Maßnahmen ergriffen: vorübergehende oder dauerhafte Löschung von Inhalten; vorübergehende Sperrung eines Nutzerkontos oder des Nutzerzugangs und Inaktivierung der damit verbundenen Inhalte; dauerhafte Sperrung des Nutzerkontos und aller damit verbundenen Inhalte; dauerhafte Sperrung des Nutzerzugangs und aller damit verbundenen Inhalte. 

g) Soweit rechtlich erforderlich, wird der Nutzer über die Entscheidung von SYNTAX informiert und erhält die Möglichkeit zur Stellungnahme. Nach weiterer Stellungnahme wird SYNTAX die Entscheidung überprüfen und eine endgültige Entscheidung über den Umgang mit dem betreffenden Inhalt treffen. Je nach Fall kommen die in Abschnitt c genannten Moderationsmaßnahmen zur Anwendung. Der Nutzer erhält eine Benachrichtigung/E-Mail über die getroffene Moderationsentscheidung, einschließlich einer Begründung. 

Wenn und soweit erforderlich, wird SYNTAX den gesetzlichen Transparenzmeldepflichten, z.B. aus dem Digital Services Act, nachkommen. Sofern eine entsprechende Verpflichtung besteht, finden Sie weitere Informationen im entsprechenden Bereich auf der SYNTAX Website.